Gesundheitsberuferegister-Gesetz

Das Mitte diesen Jahres verabschiedete Gesundheitsberuferegister-Gesetz wird vorerst nicht in Kraft treten: zwei Bundesländer – Niederösterreich und Salzburg – haben ihr Veto eingelegt. Damit sind wieder alle Möglichkeiten offen und es muss in der kommenden Legislaturperiode neu verhandelt werden. Vom Dachverband der gehobenen medizinischen-technischen Dienste Österreichs (MTD-Austria), unter Präsidentin Mag. Gabriele Jaksch, gab es von Beginn an erhebliche Vorbehalte gegen diesen Vorschlag. Physio Austria begrüßt die Ablehnung.

Die massiven Bedenken u.a. des Dachverbandes führten dazu, dass eine Reihe von Abgeordneten die Zustimmung des Gesetzes im Bundesrat verweigerten. Trotz dieser Ablehnung wurde es mit Stimmenmehrheit angenommen. Inhaltliche und formale Bedenken gegen das Gesetz führten nun dazu, dass die Bundesländer Niederösterreich und Salzburg ein Veto gegen das Gesetz einlegten.

Eines sei klar, so Silvia Mériaux-Kratochvila, Präsidentin von Physio Austria: „Dieser Erfolg ist auch dem Einsatz unserer Mitglieder zuzuschreiben. Es hat hier eine Sensibilisierung in der Politik stattgefunden, wie es sie offensichtlich schon lange nicht mehr gab.“