Darf einE PatientIn, die/der nachweislich aufgrund von gesundheitlichen Gründen keine FFP2-Maske tragen darf, abgelehnt werden? Und gibt es hier einen Unterschied von Vertrags- und WahlphysiotherapeutInnen?

VertragsphysiotherapeutInnen haben aufgrund des Kassenvertrages einen vertraglichen Versorgungsauftrag gegenüber der Sozialversicherung in Bezug auf deren Versicherte. Daher ist die Ablehnung eines Versicherten stets entsprechend begründungspflichtig und wird zumeist stichprobenartig bzw. im Anlassfall überprüft. Im Falle von Versicherten, die nachweislich aufgrund gesundheitlicher Gründe keine Maske tragen dürfen, sind aufgrund der Handlungsempfehlungen des Ministeriums (Erstellungsdatum 29.04.2020) die entsprechenden schärferen Schutzmaßnahmen vonseiten der/des PhysiotherapeutIn zu setzen. Daher stellen diese besonderen Erfordernisse für die zulässige Durchführung der Therapie, die durch den medizinisch bestätigten Gesundheitszustand der PatientInnen bedingt sind, für VertragspartnerInnen keine alleinige taugliche Begründung für die Ablehnung einer Behandlung dar. VertragstherapeutInnen dürfen den in dieser Art gesundheitlich eingeschränkten PatientInnen, die nachweislich aufgrund gesundheitlicher Gründe keine FFP2-Maske tragen dürfen, die Behandlung daher nicht ausschließlich deshalb verweigern. Es ist im Individualfall jedenfalls ein Abwägen von Nutzen und Risiko in Bezug auf das dringliche Erfordernis der Therapie erfoderlich.

WahlphysiotherapeutInnen haben keine allgemeine gesetzliche Behandlungspflicht, außer es würde sich um lebendbedrohende Zustände handeln. Dennoch trifft WahltherapeutInnen die zentrale gesetzliche Berufspflicht als auch ethische Verantwortung, PatientInnen ohne Diskriminierung zu behandeln und dies bedeutet, den Beruf (Originalzitat § 11 MTD-G) "... ohne Unterschied der Person gewissenhaft auszuüben. Sie haben das Wohl und die Gesundheit der PatientInnen und KlientInnen unter Einhaltung der hierfür geltenden Vorschriften und nach Maßgabe der fachlichen und wissenschaftlichen Erkenntnisse und Erfahrungen zu wahren."
Sollte daher für WahltherapeutInnen die Behandlung von PatientInnen aus fachlichen Gründen nicht sinnvoll/verantwortbar sein, weil eine besondere Behandlung(sform) indiziert ist, die einer spezifischen fachlichen Vertiefung bedarf, oder weil die fachliche Schwerpunktsetzung durch die PhysiotherapeutIn  auf anderen Krankheitsbildern liegt und die Ablehnung daher fachlich geboten scheint, ist eine Therapieablehnung fachlich und berufsrechtlich sogar geboten. Sollte die sorgfältige Behandlung des jeweiligen Krankheitsbildes möglich sein, eine Therapieablehnung jedoch ausschließlich aufgrund der Tatsache erfolgen, dass die/der PatientIn aus nachweislich gesundheitlichen Gründen keine FFP2-Maske tragen darf, ist im Individualfall ein Abwägen von Nutzen und Risiko in Bezug auf das dringliche Erfordernis der Therapie miteinzubeziehen.

Stand: 4. Februar 2021