Stellungnahmen

Stellungnahme zum Entwurf der GBRG-Novelle 2017 MTD-Austria

In Bezug auf den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Gesundheitsberuferegister-Gesetz, das Gesundheits- und Krankenpflegegesetz und das MTD-Gesetz geändert werden (GBRG-Novelle 2017) BMGF-92250/0051-II/A/2/2016, bedankt sich MTD-Austria, der Dachverband der gehobenen medizinisch-technischen Dienste (MTD), für die Gelegenheit zur Stellungnahme und erlaubt sich zum Entwurf als Vertreter der Interessen der im MTD-Gesetz, BGBl 1992/460 idF BGBl I 2015/33, geregelten Berufe Biomedizinische Analytik, Diätologie, Ergotherapie, Logopädie, Orthoptik, Physiotherapie und Radiologietechnologie Stellung zu nehmen.

Stellungnahme zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Gesundheitsberuferegister-Gesetz, das Gesundheits- und Krankenpflegegesetz und das MTD-Gesetz geändert werden (GBRG-Novelle 2017) BMGF-92250/0051-II/A/2/2016

In Bezug auf den im Betreff genannten Entwurf erlaubt sich Physio Austria, der Bundesverband der PhysiotherapeutInnen Österreichs, als Vertretung der Interessen der PhysiotherapeutInnen Österreichs, auf die diesbezüglichen Ausführungen in der Stellungnahme von MTD-Austria, Dachverband der gehobenen medizinisch-technischen Dienste zu verweisen.

Physio Austria schließt sich der Stellungnahme von MTD-Austria vollinhaltlich an und ersucht um Berücksichtigung der Ausführungen.

Stellungnahme zum Review zum Thema Wirksamkeit von Manueller Lymphdrainage/Komplexer Entstauungstherapie (KPE)

Physio Austria ist die qualitätsgesicherte und evidenzorientierte Ausübung der Physiotherapie im Sinne einer optimalen PatientInnenbetreuung ein zentrales Anliegen. Daher begrüßt Physio Austria die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit Wirkungsweisen physiotherapeutischer Interventionen. Aufgrund einer veränderten Bewilligungspraxis der WGKK im Zusammenhang mit der Manuellen Lymphdrainage bzw. Komplexen Physikalischen Entstauungstherapie (KPE) ab April 2015 wurde Physio Austria auf ein vom Hauptverband der Sozialversicherungsträger (HV) an der Med Uni Graz in Auftrag gegebenes Review zum Thema der Wirksamkeit der Manuellen Lymphdrainage bzw. Komplexen Physikalischen Entstauungstherapie aufmerksam. Da die Schlussfolgerung im Review Auswirkungen wie Kürzungen der Leistungen für PatientInnen haben kann, so wie es für die WGKK bereits zutrifft, hat sich Physio Austria näher mit der Arbeit auseinandergesetzt und das Review einer kritischen fachlichen Prüfung unterzogen.

Stellungnahme zum Entwurf der Ausbildungsverordnung sowie zur Novelle des Medizinischer Masseur Heilmasseurgesetzes

Physio Austria ersucht dringend die Novellierung der Regelungen zur verkürzten Ausbildung für MasseurInnen auch dahingehend zu nutzen, fachlich inhaltliche Inkorrektheiten in der Ausbildungsverordnung zu bereinigen.

Die Lehrinhalte zum Unterrichtsfach „Grundzüge der Rehabilisation und Mobilisation“ sind grundsätzlich nachvollziehbar. Inakzeptabel ist jedoch die Aufschlüsselung der Lehrkräfte, indem HeilmasseurInnen als für dieses Unterrichtsfach mögliche Lehrkräfte genannt werden. Dies kann nur auf einen redaktionellen Fehler zurück zu führen sein, da die Inhalte dieses Faches originär physiotherapeutischer Natur sind, welche als neue Ausbildungsinhalte für Medizinische MasseurInnen/HeilmasseurInnen aufgenommen wurden.

Stellungnahme zum Entwurf einer Änderung des Gesundheits- und Krankenpflegegesetzes (GuKG-Novelle 2015)

Physio Austria schließt sich der Stellunnahme von MTD-Austria zum Entwurf einer Änderung des Gesundheits- und Krankenpflegegesetzes (GuKG-Novelle 2015) vollinhaltlich an und geht in einem ergänzenden Dokument auf physiotherapiespezifische Aspekte ein.

 

Stellungnahme zum Entwurf des EU-Berufsanerkennungsgesetzes Gesundheitsberufe 2016

Betreffend den Entwurf des EU-Berufsanerkennungsgesetzes Gesundheitsberufe 2016 (EU-BAG-GB 2016) erlaubt sich Physio Austria, der Bundesverband der PhysiotherapeutInnen Österreichs als Vertretung der Interessen der PhysiotherapeutInnen Österreichs, auf die Ausführungen in der Stellungnahme von MTD-Austria, dem Dachverband der gehobenen medizinisch-technischen Dienste zu verweisen.

Physio Austria schließt sich der genannten Stellunnahme vollinhaltlich an und ersucht nicht zuletzt im Hinblick auf die Tragweite und Relevanz des Gesetzesentwurfes um entsprechende Berücksichtigung.

Stellungnahme zum Entwurf eines Normengesetzes

MTD-Austria, der Dachverband der gehobenen medizinisch-technischen Dienste (MTD), hat im Namen der MTD-Berufsverbände und so auch von Physio Austria Stellung zum Entwurf eines Normengesetzes genommen. Wesentlich ist es MTD-Austria und den Berufsverbänden der sieben MTD sicherzustellen, dass Normungsprojekte nicht mit bestehenden Gesetzen und Verordnungen kollidieren. Daher sollen Normungsprojekte in sensiblen Lebensbereichen wie dem Gesundheitswesen nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des zuständigen Bundesministeriums durchgeführt werden dürfen. Zur Vemeidung von Kollisionen regt MTD-Austria zudem an, dass in Normungsfragen ein Beirat eingerichtet wird, in dem jedenfalls alle Bundesministerien vertreten sein sollen. Nur so können eine grundsätzliche Ausrichtung eines Normungsinstituts im Einklang mit den rechtsstaatlichen und demokratischen Prinzipien abgesichert sowie eine Normenkollision vermieden werden.

Stellungnahme zur ÄrtzInnen Ausbildungsordung 2015

Physio Austria begrüßt das Reformziel einer qualitätsgesicherten ÄrztInnenausbildung entsprechend zeitgemäßen Anforderungen an die medizinische Versorgung und Betreuung der Bevölkerung. Eine moderne Gesundheitsversorgung ist ohne interdisziplinärer und multiprofessioneller Zusammenarbeit undenkbar. Der vorliegende Entwurf der Ärztinnen-/Ärzte-Ausbildungsordnung 2015 – ÄAO 2015 BMG-92107/0004-II/A/3/2015 scheint sich mit diesem Erfordernis jedoch nur im Ansatz befasst zu haben und berücksichtigt faktische Gegebenheiten sowie zukünftige Erfordernisse nur unzureichend.

Stellungnahme zum Entwurf der MMHmG-Novelle 2015 sowie zur MTD-Gesetz-Novelle 2015 und zur MABG-Novelle 2015

Physio Austria nimmt Stellung zum Entwurf der MMHmG-Novelle 2015 sowie zur MTD-Gesetz-Novelle 2015 und zur MABG-Novelle 2015.

Stellungnahme TT-Akkreditierungsverordnung

Physio Austria nimmt Stellung zum Entwurf einer Verordnung des Bundesministers für Gesundheit über generell akkreditierte Ausbildungen in der Trainingstherapie (TT-Akkreditierungsverordnung). In den Erläuterungen ist vermerkt, dass der vorliegende Verordnungsentwurf die Universitätsstudien festlegt, die als Ausbildungseinrichtungen für Trainingstherapie anerkannt sind (generelle Akkreditierung). In diesem Zusammenhang muss darauf hingewiesen werden, dass es sich bei dieser Akkreditierung ausschließlich um eine Akkreditierung der konkret genannten Studienpläne, nicht jedoch der Universitäten handeln kann.

Stellungnahme Ärztegesetznovelle

Grundsätzlich begrüßt Physio Austria das Ziel der geplanten Ärztegesetznovelle, die ÄrztInnenausbildung entsprechend dem aktuellen Stand der Wissenschaft sowie einer qualitätsgesicherten Ausbildung zu reformieren. Der Berufsverband der PhysiotherapeutInnen Österreichs weist allerdings darauf hin, dass der Stärkung der Primärversorgung sowie dem Ausbau der interdisziplinären und multiprofessionellen Zusammenarbeit, die als Ziele der Gesundheitsreform 2013 definiert wurden, mit den, gemäß vorliegendem Entwurf geplanten Ausbildungsmaßnahmen, nicht Rechnung getragen wird. Weitergehende Anpassungen der Ausbildung werden als erforderlich erachtet.

Stellungnahme VKI-Test 2014

In der Physiotherapie gelten hohe Standards für die Dienstleistungserbringung und es wird kontinuierlich an der Qualitätsverbesserung gearbeitet. Im Sinne der Transparenz und Qualitätssicherung im Gesundheitswesen ist es grundsätzlich zu begrüßen, dass sich der Verein für Konsumenteninformation (VKI) auch der gesetzlich geregelten Gesundheitsberufe annimmt, wie er es nun erneut in einem Test freiberuflich tätiger PhysiotherapeutInnen bzw. physiotherapeutischer Einrichtungen getan hat.

Physio Austria bemängelt allerdings, dass leider allzu oft nicht regelkonformes Verhalten die große Mehrzahl der korrekt erbrachten und hochqualitativen Leistungen in die Marginalität rückt.

Stellungnahme Kollektivvertrag neu für private Kuranstalten und Rehabilitationseinrichtungen

Physio Austria ist eine qualitätsvolle Ausübung des Berufes im Sinne einer optimalen PatientInnenversorgung ein zentrales Anliegen. Voraussetzung dafür ist neben der entsprechenden Qualifikation nicht zuletzt eine gerecht bemessene Entlohnung der hochqualifizierten Tätigkeit der PhysiotherapeutInnen. Um Zweiteres zu gewährleisten, sind die Arbeiterkammer (AK) und Gewerkschaft beauftragt die Kollektivvertragsverhandlungen im Sinne der ArbeitnehmerInnen, und damit auch der angestellt tätigen PhysiotherapeutInnen, zu führen.

Stellungnahme Gesundheitsberuferegister-Gesetz - GBRegG

MTD-Austria, der Dachverband der gehobenen medizinisch-technischen Dienste, als Vertreter der sieben Berufsverbände für Biomedizinische Analytik, Diätologie, Ergotherapie, Logopädie, Orthoptik, Physiotherapie und Radiologietechnologie lehnt den vorliegenden Gesetzesentwurf zum Gesundheitsberuferegister entschieden ab.

Stellungnahme Hebammengesetz (HebG-Novelle 2013)

Physio Austria begrüßt und unterstützt ausdrücklich die Rechtsbereinigung in Folge der Überführung der Hebammenausbildungen in den Fachhochschulbereich. Gleichzeitig fordert Physio Austria umgehend dieselbe Vorgehensweise für die Ausbildungen zu den gehobenen medizinisch-technischen Diensten.

Stellungnahme zum Entwurf des Gesundheitsreformgesetzes 2013

Kritische Anmerkungen zum Gesundheits-Zielsteuerungsgesetz (GZ-G) und Anregungen für eine Reform der Versorgung durch Gesundheitsberufe in bedarfsgerechten innovativen Versorgungsformen.